Impressum und AGB

Femos gGmbH  

Es gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen  Geschäftsbedingungen, die der Kunde durch Abschluss des  Kaufvertrages oder durch Erteilung des Auftrages anerkennt. Die  Geltung abweichender Bedingungen ist ausgeschlossen, auch  wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1. Anwendungsbereich 

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten bei  Vertragsabschlüssen zwischen Verbrauchern und uns, der  Femos gGmbH, Robert-Bosch-Str. 15, 71116 Gärtringen.  „Verbraucher“ im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person,  die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend  weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen  Tätigkeit zugerechnet werden können. 

2. Vertragsschluss 

Bei der Präsentation der Waren in unseren Filialen und auf  unserer Website handelt es sich nicht um ein Angebot, sondern  um die Bereitschaftserklärung zur Entgegennahme  entsprechender Angebote (sogenannte „invitatio ad  offerendum“).

3. Lieferungen 

3.1 Liefer- oder Leistungstermine und -fristen sind verbindlich,  wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen. Liefer- und  Leistungsterminbestätigung erfolgen vorbehaltlich rechtzeitiger  Warenankunft. Falls wir die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten,  muss der Kunde uns eine angemessene Nachfrist, setzen.  Liefern wir bis zum Tage der gesetzlichen Frist nicht, kann der  Kunde von dem Vertrag zurücktreten. Ist der Versand der Ware  von uns an den Kunden vereinbart, so hat der Käufer die  vereinbarten Versandkosten zu tragen. 

3.2 Unsere Katalog- / Internet- / und Datenblattangaben über  Gewichte, Abmessungen, Geometrien, Reichweiten sowie die  Abbildungen und Zeichnungen sind Näherungswerte und daher  nur annähernd maßgeblich, sofern nichts Schriftliches  ausdrücklich vereinbart ist oder die Verwendbarkeit zum  vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung  voraussetzt; dies gilt auch für bestimmte Eigenschaften oder  Eignungen der Ware. Konstruktive und technische Änderungen  an der Ware sind auch nach Vertragsschluss jederzeit  vorbehalten.

4. Preise und Zahlungen 

Wenn nicht anders vereinbart oder ausgezeichnet, sind unsere  Preise in Euro und inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer  ausgedruckt. § 454 BGB (Kauf auf Probe) findet keine  Anwendung.

5. Eigentumsvorbehalt bei Lieferungen 

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser  Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,  Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne  unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.

6. Eigentumsvorbehalt bei Reparaturleistungen Der Kunde überträgt uns schon jetzt das Miteigentum an seinem  in Reparatur gegebenen Fahrrad/Fahrzeug zu einem Bruchteil,  der dem Verhältnis des Wertes unserer Lieferung oder Leistung  zu dem Wert seines Fahrrades/Fahrzeugs entspricht. Wir  nehmen diese Übertragung schon jetzt an. Der Kunde verwahrt  unser Miteigentum unentgeltlich.

7. Schadenersatz bei Nichterfüllung 

Wenn sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet, können wir  nach Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessen Frist von  dem Vertrag zurücktreten. Bereits getätigte Kundenanzahlungen  werden in diesem Fall zurückerstattet. Bei Nichterfüllung seitens  des Kunden können wir Schadenersatz verlangen. Dies trifft  insbesondere zu, wenn wir Ware extra für den Kunden bestellt  haben oder die Abnahme auch nach vorheriger nochmaliger  Fristsetzung von 5 Tagen verweigert und die Ware nicht  abgenommen wird. Wir sind berechtigt, wegen Nichterfüllung  Schadenersatz in Höhe des von dem Kunden verursachten  Schadens zu verlangen (erfahrungsgemäß 20% des  Kaufpreises). Es bleibt dem Kunden unbenommen,  nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden  entstanden ist.

8. Gewährleistung und Haftung 

8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen uns bei Mängeln richten  sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der  gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende  Regelungen keine Abweichungen ergeben. 

8.2 Wenn Mängel oder Beschädigungen auf schuldhafte oder  unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßen Einbau,  Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der  Originalteile durch den Kunden oder einen nicht von uns  beauftragten Dritten oder auf natürlichem Verschleiß (dies  beinhaltet auch den Verschleiß von Akkus) zurückzuführen sind,  sind diese von der Gewährleistung ausgeschlossen. 

8.3 Der Kunde hat bei Vorliegen eines Mangels zunächst die  Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder  Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die von  dem Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern,  wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.  Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des  Kaufpreises oder der Rücktritt von dem Vertrag durch den  Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem  erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht  insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den  sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die  Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung  insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl  Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder von  dem Vertrag zurücktreten. 

8.4 Ort der Nacherfüllung ist unser Sitz. Der Kunde muss die  mangelhafte Sache zu unserem Sitz bringen und kann keine  Abholung durch uns verlangen. Wir haben die zum Zwecke der  Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere  Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, nur zu tragen,  falls das Nacherfüllungsbegehren des Käufers berechtigt ist.  

8.5 Der Kunde hat uns die Kaufsache zur Überprüfung der  erhobenen Mängelrügen für eine entsprechende Untersuchung  zur Verfügung zu stellen. Andernfalls sind wir nicht verpflichtet,  uns auf ein Nacherfüllungsverlangen des Kunden einzulassen.  Der Gewährleistungsanspruch ist von dem Kunden durch  Vorlage des Kaufbeleges nachzuweisen.

9. Datenschutz 

Die Bestimmungen zum Datenschutz sind abrufbar unter:  https://www.femos-zenit.de/de/datenschutz.html und  https://emotion-technologies.de/datenschutz/

10. Hinweis nach der Batteriegesetz bzw. BatterieVO Neben dem Hersteller sind die Vertreiber gesetzlich verpflichtet,  Sie, als Endverbraucher, auf Folgendes hinzuweisen: Sie sind  zur Rückgabe gebrauchter Batterien/Akkus als Endnutzer  gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien/Akkus, die wir als  Neubatterien/Akkus im Sortiment führen oder geführt haben,  unentgeltlich an uns am Geschäftssitz oder Betriebsstätte  kostenlos zurückgeben.

11. Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Die Femos gGmbH ist nicht verpflichtet, i.S.d. Verbraucher streitbeilegungsgesetzes an einem Streitbeilegungsverfahren  vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen und  hat sich gegen eine freiwillige Teilnahme entschieden.

12. Schlussbestimmungen 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter  Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn der Kunde keinen  allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder eine Partei nach  dem Vertragsabschluss ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort aus  dem Geltungsbereich der deutschen Zivilprozessordnung  verlegt, ist Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gilt die  gesetzliche Regelung.

Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen  geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen:  

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne  Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung in  Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache  vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der  Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung  in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger  (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor  Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung  unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in  Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten  gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246  § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die  rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.  

Der Widerruf ist zu richten an:  

Femos gGmbH 

Robert-Bosch-Str. 15 

71116 Gärtringen 

E-Mail: gaertringen@emotion-ebikes.de 

Tel.: 07034 2796 100 

Widerrufsfolgen: 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits  empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene  Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.  

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren  wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht  haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,  welches der frühere Zeitpunkt ist. Können Sie uns die  empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B.  Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in  verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise  herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.  

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene  Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die  Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der  Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der  Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise  hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der  Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der  jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und  üblich ist.  

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der  Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 80 EUR  geschätzt. Nicht paketversandfähige Sachen werden auf  Wunsch bei Ihnen abgeholt.  

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden  Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,  bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen  zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen  erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer  Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.  

Besondere Hinweise: 

Finanzierte Geschäfte: Haben Sie diesen Vertrag durch ein  Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag,  sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,  wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist  insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr  Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im  Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn  uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der  Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im  Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs  oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem  finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der  vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen,  Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie  

eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden,  machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen  Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein  Widerrufsrecht zusteht. 

Ende der Widerrufsbelehrung